Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der
Dr. Sailers Königs-Apotheke e.K., Inh. Dr. Eckart Sailer

(Stand 10/2017)
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1. Anwendungsbereich
Unsere sämtlichen Verträge, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Zugrundelegung der nachstehenden Bedingungen, die als vereinbart gelten. Etwaigen Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 

2. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen, es sei denn, Sie haben die Zahlungsart PayPal gewählt. Dann kommt der Vertrag in jedem Fall zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung bei dem Zahlungsdienstanbieter zustande. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird. Wir behalten uns vor, die maximale Bestellmenge bei Sonderangeboten zu limitieren. Sonderangebote können nur in von uns limitierten Mengen geliefert werden, solange der Vorrat reicht. Des weiteren haben wir generell die maximale Bestellmenge eines Artikels auf 10 Packungen pro Bestellung limitiert. Bei kritischen Medikamenten haben wir die maximale Bestellmenge weiter reduziert und sehen auch individuelle Kürzungen vor, sofern pharmazeutische Bedenken bei der Abgabe bestehen. 

3. Lieferungen
Verpackungen, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen. Bestellungen aus Deutschland, die mindestens ein rezeptpflichtiges Arzneimittel umfassen, liefern wir versandkostenfrei aus, ebenso Bestellungen ab einem Bestellwert von 75,00 € oder bei Selbstabholung in unseren Präsenzapotheken Dr.Sailers Römer-Apotheke, Königstrasse 35, 78628 Rottweil, Dr.Sailers Königs-Apotheke, Königstrasse 19, 78628 Rottweil und Staufen-Apotheke, Dauchinger Str. 20, 78056 Villingen-Schwenningen. Für freiverkäufliche Arzneimittel und Medizinprodukte unter einem Warenwert von 75 € und Betäubungsmittel beträgt der Versandkostenanteil 5,95 €. Für Lieferungen nach Österreich und Spanien  berechnen wir einen Versandkostenanteil von 15,00 €.

Sofern die Lieferung aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, fehlschlägt, haben Sie die Kosten einer erneuten Zustellung sowie die Kosten der Rücksendung zu tragen. 

Ereignisse höherer Gewalt, Streiks, von uns nicht zu vertretende Nichtbelieferung durch unserer Vorlieferanten oder sonstige unvorhergesehene Umstände berechtigen uns Lieferfristen entsprechend zu verlängern. Nach Ablauf von vier Wochen ab Bestellung können sowohl der Kunde als auch wir vom Vertrag zurücktreten. 

Es werden bestimmte Medikamente sowie Gefahrstoffe gemäß den gesetzlichen Vorgaben nicht versendet. Hierunter fallen unter anderem  Mittel der Notfallkonzeption, bestimmte Krebsmedikamente und verschreibungspflichtige Tierarzneimittel. 

4. Bezahlung und Preise 
Die ausgewiesenen Preise verstehen sich brutto, d.h. inkl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer. 

Die Zahlung erfolgt per PayPal, Vorkasse, Kauf auf Rechnung (ab der 2. Bestellung) oder SEPA-Lastschrift (ab der 2. Bestellung), ausgenommen davon sind Betäubungsmittel. 

Wenn Sie Lastschrift als Zahlart wählen, werden Sie nach Ihrer Bankverbindung gefragt. Mit der Bestätigung Ihrer Bestellung erteilen Sie ein Lastschriftmandat, das zum Einzug des Kaufbetrags ermächtigt. Falls Sie sich für Lastschrift entscheiden werden Ihre Daten an die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstrasse 11, 41460 Neuss zur Bonitätsprüfung weitergegeben. Sollte diese Prüfung nicht das gewünschte Ergebnis bringen, da z.B. die Daten nicht eindeutig zugeordnet werden können, bieten wir Ihnen automatisch andere, verfügbare Zahlarten an. Die Frist für Ihre Vorabinformation über das Datum der Kontobelastung (pre-notification-Frist) wird auf 8 Tage verkürzt. Rechnungen sind binnen 14 Tagen zur Zahlung fällig. 

Falls Sie sich für Kauf auf Rechnung entscheiden werden Ihre Daten an die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstrasse 11, 41460 Neuss zur Bonitätsprüfung weitergegeben. Sollte diese Prüfung nicht das gewünschte Ergebnis bringen, da z.B. die Daten nicht eindeutig zugeordnet werden können, bieten wir Ihnen automatisch andere, verfügbare Zahlarten an. Im Fall von Retouren wird der entsprechende Betrag dem Bankkonto, von dem Sie die Überweisung getätigt haben, gutgeschrieben.Beim Kauf auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag 14 Tage nach Lieferung zur Zahlung fällig.

Wichtige Information zur Benutzung von PayPal: Via Paypal können keine verschreibungspflichtigen Medikamente bezahlt werden.

5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. 

6. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Dr.Sailers Königs-Apotheke e.K. Dr. Eckart Sailer, Königstrasse 18, 78628 Rottweil, service@sailersapo.de, Fax: 0741 209 664 739 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. 

7. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, 
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
 

Hinweis: Das Muster-Widerrufsformular finden Sie "hier".

8. Haftung
Bei Mängeln der Kaufsache haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt ebenso für gesetzlich zwingend vorgeschriebene Schadensersatzansprüche sowie für Schadenersatzsansprüche, welche auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Im Übrigen haften wir nur, wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, wobei sich der Schadenersatzanspruch hierbei auf die vorhersehbaren typisch eintretenden Schäden beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9. Beschwerdeverfahren 
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Dieser Link führt Sie zu der Plattform: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor anerkannten Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

10. Hinweis gemäß Batteriegesetz
Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:

Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgeben. 

Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sorti-ment führt oder geführt hat. 

11. Schriftformklausel 
Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden sind nur in Schriftform rechtswirksam. Dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel. 

12. Gerichtsstand gegenüber Unternehmern
Erfüllungsort für alle sich unmittelbar aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflicht, ist unser Firmensitz. 

Solange der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, Juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliche Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand unser Firmensitz. 

Wir sind auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches am Firmensitz oder eine Niederlassung des Bestellers zuständig ist. 

13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Eine ungültige Bestimmung ist durch Vereinbarung beider Vertragspartner so zu ersetzen, dass der ursprünglich erstrebte Zweck weitestgehend erreicht wird.